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| BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Die beiderseitigen Waren sind als alkoholische Getränke, die einander ergänzen, ähnlich (…Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S 362 liSp; vgl auch BGH GRUR 99, 245 - LIBERO; 2001, 507 - EVIAN/ REVIAN), wobei diese Ähnlichkeit jedoch wegen des gruppenmäßigen Abstandes nicht sehr eng sein dürfte. - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Bei der Prüfung der Ähnlichkeit von Kennzeichnungen ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen (…EuGH aaO - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/TISSERAND).
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Auch eine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Übereinstimmung prägender Markenbestandteile besteht nicht (vgl dazu BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH), denn zwischen dem in der angegriffenen Wort-Bild-Marke prägenden und zur Bezeichnung ohne weiteres geeigneten Wort RICARDELLE (…Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdnr 433 f) und der Widerspruchsmarke RICARD besteht keine unmittelbare Verwechslungsgefahr. - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II). - BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 27.08.2003 - 26 W (pat) 190/01
Die beiderseitigen Waren sind als alkoholische Getränke, die einander ergänzen, ähnlich (…Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S 362 liSp; vgl auch BGH GRUR 99, 245 - LIBERO; 2001, 507 - EVIAN/ REVIAN), wobei diese Ähnlichkeit jedoch wegen des gruppenmäßigen Abstandes nicht sehr eng sein dürfte.